Ihre Kanzlei für Wirtschafts- und Arbeitsrecht

Gegründet 1987 steht WEILER Law Firm für eine lösungsorientierte wirtschaftsrechtliche Beratung. Mit umfassender Erfahrung und spezifischem Fachwissen geben wir unseren Mandanten praxisnahe und kompetente Antworten.
 
WEILER Law Firm versteht sich als eine Einheit von chinesischen und deutschen Juristen und Legal Consultants. Erreichbarkeit und individuelle Betreuung zeichnen uns aus.
 
Ein bedeutender Schwerpunkt liegt in der Unterstützung und Beratung chinesischer Investoren beim wirtschaftlichen Engagement in Deutschland und Europa sowie in der Betreuung deutscher und europäischer Unternehmen in China.
 
Gemeinsam mit unseren Kooperationspartner sind wir in der Lage, diffizile Herausforderungen zu meistern und großen Projekten zum Erfolg zu verhelfen.

WEILER Law Firm :: Aktiv

In Mission für Deutschland und China

So

14

Aug

2016

WEILER Law Firm in Ancona

Gesellschaftsrecht in Italien

Vom 02. August bis 05. August 2016 war Johannes H. Weiler mit dem Mitglied des Board of Directors einer in Italien ansässigen Aktiengesellschaft italienischen Rechts in Ancona. Gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern des Board of Directors und der italienischen Rechtsanwältin dieser Gesellschaft fanden Besprechungen über die weitere Ausrichtung und Entwicklung statt. Unter Mitwirkung von Johannes H. Weiler als rechtlicher Berater konnten die Gespräche mit einem zukunftsweisenden Ergebnis abgeschlossen werden. Johannes H. Weiler wird künftig im Hinblick auf die Verträge der Gesellschaft mit allen Geschäftspartnern beratend tätig sein.

Mi

27

Jul

2016

Vorlesungstag an der FH Rosenheim

WEILER Law Firm schult den akademischen Nachwuchs

Das Team der Weiler Law Firm war am 27. 07 Gastdozenten an der FH Rosenheim. Die Kanzlei bietet auf Wunsch der Hochschule Studenten aus unterschiedlichen Fakultäten ein Mal im Jahr Lehrveranstaltungen an. Am diesjährigem Vorlesungstag wurden über Themen wie „Der Weg in die Selbständigkeit“, „Arbeitsrecht“, „Brücken Bauen – interkulturelle Erfahrungen“, „Studium in Beijing“ etc. referiert. Die Studenten haben durch die anspruchsvollen Fachvorträge wichtige Informationen und Impulse bekommen, die für ihren künftigen Einstieg in das Berufsleben überaus nützlich und wertvoll sind. Die Studenten zeigten großes Interesse und Engagement. Im Rahmen eines Workshops „Wir gründen ein Unternehmen – was tun?“ haben einige Vertreter der Teilnehmer den Unternehmensgründungsprozess „durchgemacht“ und danach gleich den chinesischen Markt „erschlossen“. Die Erfahrung über „Das Studium in Beijing“ zeigt, dass es durchaus für das Berufsleben von Vorteil ist, wenn man über den eigenen Tellerrand schaut und sich intensiv mit anderen Kulturen befasst. Dadurch unterstützt die Kanzlei die Hochschule, Brücken zwischen dem Studentenleben und dem Berufsleben zu bauen.

Mi

25

Mai

2016

20 Jahre COLANDIS GmbH

Johannes H. Weiler zu Gast bei der COLANDIS GmbH

Auf Einladung des Geschäftsführers Joachim Ludwig war Johannes H. Weiler auf der Feier zum Firmenjubiläum 20 Jahre COLANDIS GmbH. Anwesend war auch der gesamte Vorstand des DRRI e. V. - Gernod Dittel, Andreas Maul und natürlich auch Joachim Ludwig. Die Feier fand statt im wunderbaren Jagdschlösschen Hummelshain bei Kahla.

Mi

18

Mai

2016

ICU-Treffen

ICU-Treffen WEILER Law Firm
Herr Schmitt, Guang Chen, Johannes H. Weiler

ICU-Treffen auf dem Lohhofer Volksfest am 17.05.2016

Johannes H. Weiler, Leiter des Wirtschaftsförderungsbüros der Stadt Unterschleißheim in Hangzhou, besuchte mit seiner Kollegin Frau Chen das ICU-Treffen auf dem Lohhofer Volksfest am 17.05.2016. Vielen Dank an Herrn Schmitt, Gebietsleiter Wirtschaftsförderung der Stadt Unterschleißheim, für das tolle Foto.

 

ICU e.V.

Mi

11

Mai

2016

Chinaforum Bayern e.V.

Chinaforum Bayern WEILER Law Firm
Stefan Geiger, Guang Chen, Kai Pierre Thiess, Johannes H. Weiler

Mitgliedertreffen des Chinaforum Bayern e. V.

Gestern war Johannes H. Weiler, Beiratsmitglied des Chinaforum Bayern e. V., mit seiner Kollegin Guang Chen, beeidigte und bestellte Dolmetscherin für Deutsch und Chinesisch, auf dem Mitgliedertreffen des Chinaforum Bayern e. V. Danke an Geschäftsführer Stefan Geiger vom Chinaforum und Kai Pierre Thiess, Managing Director bei Juwelier Hilscher für das tolle Bild.

 

http://www.chinaforumbayern.de

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Wirtschaftskanzlei in München für Deutschland und China

News aus Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht und Aktuelles aus der Kanzlei:

Do

18

Aug

2016

If you have any questions – „Zulässige“ Fragen im Vorstellungsgespräch und „erlaubte Lügen“

Die Frage, wonach sich der – potentielle – Arbeitgeber im Bewerbungsgespräch erkundigen darf, ist ein Klassiker des Arbeitsrechts. Dabei ist die Themenstellung so nicht ganz sauber formuliert: Gefragt werden kann viel; interessant ist aber, was der Bewerber wahrheitsgemäß zu beantworten verpflichtet ist.
Ist die Frage „unzulässig“, besteht die Rechtsfolge darin, dass der Bewerber lügen darf. Diese Lüge berechtigt den Arbeitgeber weder zur Anfechtung seiner abgegebenen Willenserklärung nach §§ 119, 123 BGB noch dazu, das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt zu kündigen.


Der Arbeitnehmer muss wahrheitsgemäß antworten, wenn der Arbeitgeber an der Information ein „berechtigtes, billigenswertes und schutzwürdiges Interesse“ hat. Das dürft für die Beteiligten eines Vorstellungsgesprächs noch nicht ausreichend aufschlussreich sein. Gemeint ist, dass die Frage „zulässig“ ist, wenn die Antwort für die Tätigkeit am Arbeitsplatz erheblich ist; demgegenüber muss ein Bewerber keinen Einblick in sein Privatleben geben, so sehr es andere Gesprächsbeteiligte auch interessieren mag.


Die folgenden Beispiele mögen das illustrieren:
Arbeitserlaubnis: Die Frage, ob er über eine Arbeitserlaubnis verfügt, muss vom Bewerber richtig beantwortet werden. Ein Arbeitgeber darf Ausländer aus Drittstaaten, die keinen Aufenthaltstitel besitzen, nicht beschäftigen, vgl. §§ 4, 18 AufenthalthG. Die Einhaltung seiner gesetzlichen Verpflichtungen stellt selbstverständlich ein berechtigtes Interesse im oben genannten Sinn dar.


Familienplanung: Nach Art. 6 I GG stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Daraus wird abgeleitet, dass Fragen zu Heiratsabsichten, Kinderwünschen u. ä. nicht – wahrheitsgemäß – beantwortet werden müssen. Mancher potentielle Arbeitgeber wird einwenden, dass solche Auskünfte einiges über den Bewerber offenbaren (Mobilität/ Umzugsbereitschaft u. ä.). Da der angesprochene Bereich aber den Kern des Privaten betrifft, muss das Arbeitgeberinteresse zurücktreten.
Finanzielle Verhältnisse: Der zum Gespräch einladende Arbeitgeber hat grundsätzlich kein rechtlich anerkennenswertes Interesse daran zu erfahren, ob der Bewerber in den Genuss eines Erbes kam und/ oder Eigentümer lukrativer Sachwerte  ist oder sein Leben bescheiden gestaltet. Eine Ausnahme gilt, wenn die Person mit Fremdgeldern umgehen muss. Massive finanzielle Probleme des Mitarbeiters können – jedenfalls in Einzelfällen – zu einer berechtigten Vorsicht des Arbeitgebers führen.


Gesundheit bzw. Krankheit: Was hier zu offenbaren ist, dürfte einer der meist gestellten Fragen in der arbeitsrechtlichen Praxis sein und hängt davon ab, ob eine bestehende Krankheit zugleich eine längere oder regelmäßig wiederkehrende Arbeitsunfähigkeit bedeutet und/ oder sich anders auf das Arbeitsverhältnis auswirkt, indem z. B.  andere  Mitarbeiter angesteckt werden (können). Wenn also etwa der sich als Chemiker für einen Laborarbeitsplatz Bewerbende schwere Allergien gegen die Sunbstanzen hat, mit denen er arbeiten soll, besteht eine Offenlegungspflicht. Anders ist dies, wenn sich ein Steuerberater in einer Kanzlei vorstellt und auf Grund eines Knieleidens bestimmte Sportarten meiden muss, im Alltag aber unbeeinträchtigt ist.


Qualifikation: Den eingangs gemachten Ausführungen entsprechend (der Arbeitgeber ist berechtigt, für die jeweilige Stelle relevante Informationen abzufragen) müssen Erkundigungen zu Aus- und Fortbildung und allgemein zum curriculum vitae zutreffend beantwortet werden. Dies gilt freilich nur, soweit der Lebenslauf aussagekräftig für den avisierten Job ist: Der Bewerber, der als Internist reüssieren möchte, muss sich nicht zu einer vormaligen Gesangsausbildung äußern.


Rauchen: Der Bewerber muss die Frage, ob er raucht oder nicht, nicht beantworten. Da dies keine betrieblichen Belange tangiert, ist das Thema „privat“. Eine andere Sache ist natürlich, dass kein Mitarbeiter gegen ein Rauchverbot am Arbeitsplatz verstoßen darf.
Religion: Der Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht berechtigt daran interessiert, ob ein Mitarbeiter einer Religion angehört und damit auch nicht daran, welche das gegebenenfalls ist. Sowohl der Glaube als auch der Nichtglaube sind eine private Angelegenheit. Hiervon gibt es allerdings eine anerkannte Ausnahme: Das Betriebsverfassungsrecht nimmt die sog. Tendenzbetriebe in § 118 I, II BetrVG ganz oder teilweise von seinem Anwendungsbereich aus. Dies sind Betriebe, mit denen der Unternehmer nicht oder nicht nur Geld verdienen will, sondern (auch) andere Zwecke verfolgt. Das können solche politischer, wissenschaftlicher u. ä. Art sein. § 118 II BetrVG nennt in diesem Zusammenhang Religionsgemeinschaften. Über den Regelungsbereich des BetrVG hinaus ist arbeitsrechtlich anerkannt, dass bei diesen Arbeitgebern etwas „andere Spielregeln“ gelten. Wer sich etwa bei kirchlichen Schulen oder Krankenhäusern mit kirchlichem Träger vorstellt, muss Fragen beantworten, die letztlich darum kreisen, ob der Mitarbeiter „dort hinein passt“ . Dies ist u. a. dem Umstand geschuldet, dass die Personen, die sich an solche Einrichtungen wenden, bestimmte Erwartungen haben, die wiederum auf den religiösen Kontext zurück gehen, in dem sich diese Betriebe präsentieren.
 
Der vorstehende „Katalog“ ist nicht abschließend; es gibt eine Vielzahl weiterer Beispiele (Vorstrafen, Suchtkrankheiten, politische Aktivitäten, bisheriger Verdienst usw.) Wir hoffen aber, das Bewusstsein für die Fragestellungen geschärft zu haben und stehen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung.

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Mi

10

Aug

2016

Die Bahnfahrt in der 1. Klasse und der anschließende Streit, wer den „Antrittsbesuch“ bezahlt

Ein Arbeitsverhältnis beginnt in aller Regel erst dann, wenn die Parteien zuvor ein – erfolgreiches – Vorstellungsgespräch geführt haben. Da die Wege zu einem solchen „Antrittsbesuch“ nicht nur einmal durch die ganze Stadt, sondern vor allem nicht selten über die Stadtgrenze führen können, fragt sich welche Seite die Reisekosten (v. a. Fahrtkosten, ggf. Übernachtungs- und Verpflegungskosten) trägt.


Ein kleiner Beispielsfall: Ein Buchalter aus München bewirbt sich auf die Stellenanzeige eines potenziellen Arbeitgebers in Köln. Das Kölner Unternehmen lädt daraufhin zu einem „unverbindlichen Vorstellungsgespräch“ ein. Der Münchner Bewerber ist euphorisiert über das prompte Interesse und fährt mit dem ICE in der 1. Klasse nach Köln. Zwischenzeitlich entfernt er sich von seinem gebuchten Sitzplatz und sucht das „Bordrestaurant“ auf, in dem er ein Essen und verschiedene Getränke konsumiert. Anschließend streiten der Bewerber und das Unternehmen (das womöglich sogar ein Angebot unterbreitet hat) darüber, wer die Zugfahrt sowie die kulinarische Ergänzung bezahlen muss.
Grundsätzlich gilt: „Fordert“ ein Arbeitgeber einen Bewerber (oder auch Nichtbewerber) auf, sich bei ihm vorzustellen, so hat er diesem unabhängig davon, ob man später ein Arbeitsverhältnis begründet oder nicht, die Auslagen zu ersetzen, die der Bewerber für erforderlich halten durfte, §§ 670, 662 BGB. Aus dem Gesagten folgt im Umkehrschluss, dass derjenige, der sich unaufgefordert vorstellt, keinen Kostenersatzanspruch hat.


Ist der einladende potenzielle Arbeitgeber nicht bereit, die Reisekosten zu übernehmen, muss er dies vor dem Vorstellungsgespräch unmissverständlich erklären. Die im oben genannten Beispielsfall gewählte Formulierung „unverbindliches Vorstellungsgespräch“ genügt dem nicht. Anders formuliert ist Vorstellungsgesprächen immanent, dass sie ergebnisoffen und somit „unverbindlich“ sind. Sofern der Arbeitgeber die Kosten übernehmen muss – wie im Beispielsfall – geht es natürlich darum, wie teuer eine „Anreise“ sein darf. Der Bewerber darf hier (mit)entscheiden;  er hat allerdings die Interessen des einladenden Unternehmens, die konkreten Aufwendungen und die (Relation zu der) Bedeutung der avisierten Stelle zu berücksichtigen. Bei einer exponierten Stellung kommt also tatsächlich die Erstattung der Zugkosten 1. Klasse oder von Flugkosten in Betracht. Unser oben „erfundene“ Buchhalter wird seinen Kostenerstattungsanspruch jedoch auf die Aufwendungen für eine Zugfahrt 2. Klasse beschränken müssen. Für Verpflegungskosten gilt entsprechendes: Der Arbeitnehmer muss seine Ausgaben im Rahmen dessen halten, was anhand eines objektiven Maßstabs, allerdings ergänzt um eine subjektive Komponente, erforderlich ist. Dass es hier keine trennscharfe Linie gibt, liegt in der Natur der Sache.


Zur Verjährung des Erstattungsanspruchs: Hier gilt § 195 BGB und somit die dreijährige Verjährungsfrist. Schließen die Parteien des Arbeitsvertrages im Rechtsstreit (Kündigungsschutzprozess) einen Vergleich, der eine Abgeltungsklausel vorsieht, dann erfasst eben diese Erledigungsklausel auch die – noch offenen – Kosten eines Vorstellungsgesprächs, es sei denn, es wird explizit etwas anderes vereinbart oder ergibt sich aus den Umständen (vgl. LAG Nürnberg 29.09.2003, NZA – RR 2004, 290).


Falls Sie Fragen zu dem Themenkomplex haben, kommen Sie gerne auf uns zu.

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Do

28

Jul

2016

WEILER Law Firm schult den akademischen Nachwuchs

WEILER Law Firm hat am 27.07.2016 für den Absolventenjahrgang der Hochschule für angewandte Wissenschaften Rosenheim Vorträge gehalten, die – wie im Vorjahr – zu interessanten und erfrischenden Gesprächen mit den Hochschülern, die nun in ihr Berufsleben starten, geführt haben.


Rechtsanwalt und Betriebswirt (VWA) Johannes H. Weiler referierte unter dem Titel „Wege in die Selbstständigkeit“ über die rechtlichen Aspekte, die mit einem solchen Schritt verbunden sind. Hier hat freilich das Gesellschaftsrecht eine besondere Bedeutung; interessant waren (und sind natürlich) auch Fragen des Gewerblichen Rechtschutzes und des Allgemeinen Wirtschaftsrechts. Juristisch aufgeklärt wurden die Absolventen außerdem über alle mit Projektmanagement im Zusammenhang stehenden Fragen.


Sodann schloss Unternehmer und Unternehmensberater Dan Bauer, für WEILER Law Firm als Business und Management Consultant tätig, unter dem Titel „Selbstständig werden wollen, was tun?“ an das Thema unter Durchführung eines Workshops an. Die Absolventen entwickelten eine Geschäftsidee und legten dar, wie sie diese umzusetzen gedenken (Finanzierung, Marketing u. a.). Unter der professionellen Leitung von Dan Bauer wurde „ein Unternehmen gegründet“. Wie schon letztes Jahr waren die Ideen der Absolventen kreativ und erfrischend.


Nach zwei Beiträgen zur selbstständigen Tätigkeit bot Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Anja Kömpf den Berufseinsteigern einen Überblick über die Begründung, Durchführung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Besonders diskutiert wurde, welche Fragen im Vorstellungsgespräch rechtlich zulässig sind und welche nicht. Die meisten Fragen wurden zum Thema Arbeitszeugnis und der in diesem Zusammenhang verklausulierten Sprache gestellt.


Die chinesische Kollegin, Guang Chen, referierte nunmehr unter dem Titel „Brücken Bauen – interkulturelle Erfahrungen“ zu dem großen Schritt, aus China nach Deutschland zu wechseln. Nachdem sie allgemein kulturelle Unterschiede vorgestellt hatte, schilderte sie u. a. die Besonderheiten, die in China bei Geschäfts-/Vertragsverhandlungen bestehen. Insbesondere letzteres war für die Studenten ein spannender Einblick.


Schließlich gab ein ehemaliger Mitarbeiter von WEILER Law Firm unter dem Titel „Studieren in Beijing“ einen Einblick zu seinem zweijährigen Studienaufenthalt in Peking.
Wir haben uns über das Interesse und die Diskussion mit den Hochschulabsolventen gefreut und hoffen, ihnen etwas für ihren Start in das Berufsleben mitgegeben zu haben.

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